Freispruch für Lula da Silva
Der 1. Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann zum Freispruch von Lula da Silva
"Das ist ein Sieg der Gerechtigkeit und ein guter Tag für die Demokratie. Die weltweiten Proteste, die schon Ende 2019 zu seiner Haftentlassung geführt haben, waren erfolgreich. Am Ende wird unser Freund und Kollege Lula da
Silva frei sein!"
Werden die Urteile vom Bundesgericht nicht wieder in Kraft gesetzt, könnte der nach wie vor populäre Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten. Der charismatische Ex-Gewerkschaftsführer war von 2003 bis 2010 Präsident. Der Großteil der brasilianischen Arbeiterklasse schätzt ihn, weil er Millionen von Menschen aus der Armut geholt hatte.
Lula hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall trat er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits an. Seit November 2019 befindet er sich aber wieder auf freiem Fuß. International anerkannte, unabhängige Jurist*innen, darunter die ehemalige Bundes-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, hatten die Verfahren und Urteile scharf kritisiert und sie als rein politisch motiviert bezeichnet. Die IG Metall hatte Lula zusammen mit dem Internationale Gewerkschaftsbund und dem Dachverband IndustriALL Global Union während der ganzen Zeit unterstützt und seine Freilassung und ein faires rechtsstaatliches Verfahren gefordert.
Letzte Änderung: 11.03.2021