Über 74 Millionen Menschen in Deutschland sind in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versichert. Die GKV finanziert sich über Beiträge, den Bundeszuschuss und Einnahmen wie z.B. Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen. Diese fließen in den Gesundheitsfonds. Die Finanzierung gerät unter Druck: Wahrscheinlich fehlen auch 2024 mehrere Milliarden Euro. Der DGB stellt Forderungen für eine stabile Finanzierung der GKV.

Die gesetzliche Krankenversicherung: beitragsfinanziert und solidarisch
Zentraler Bestandteil für die Versorgung der Menschen in Deutschland ist seit über 140 Jahren die beitragsfinanzierte, solidarische gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als Zweig der gesetzlichen Sozialversicherung. Sie ist eine entscheidende Errungenschaft des sozialen Sicherungssystems unseres Landes, weil sie ihren Mitgliedern - unabhängig vom Einkommen - eine gute Versorgung im Krankheitsfall gewährleistet, und genießt einen hohen Stellenwert - sowohl innerhalb der Bevölkerung als auch international.

Ihre hohe Leistungsfähigkeit hat die GKV zuletzt bei der Bewältigung der Corona-Pandemie unter Beweis gestellt, bspw. bei der Impfkampagne und ermöglicht für mehr als 90 % der Bevölkerung eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Gesundheitsversorgung.

Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung steht vor Problemen
Seit einigen Jahren steht die GKV vor großen finanziellen Herausforderungen. Die Gründe für die finanziellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung sind:

• die Alterung der Bevölkerung,
• teure medizinische Innovationen,
• ineffiziente Versorgungsstrukturen,
• staatliche Rückgriffe auf Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen
• und die zunehmenden Profit-Orientierung im Gesundheitswesen.
• Und auch die Zunahme von prekären Beschäftigungsverhältnissen sorgt für niedrigere Beitragseinnahmen.

Umfassende Reformen sind notwendig
Auf diese Herausforderungen hat der Gesetzgeber bisher nicht adäquat reagiert. Nachdem das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) im Herbst 2022 die Lücken in der GKV für 2023 nur notdürftig gestopft hat, wird für 2024 erneut ein Defizit von mehreren Milliarden Euro erwartet. Daher möchte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Kürze "Empfehlungen für eine stabile, verlässliche und solidarische Finanzierung der GKV" vorlegen. Denn um die Finanzierung der GKV nachhaltig zu stabilisieren und gleichzeitig das bestehende Leistungsniveau mindestens abzusichern, sind umfassende Reformen notwendig - sowohl auf der Einnahmen - als auch auf der Leistungsseite.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften stellen daher folgende schnell umsetzbare Forderungen für eine leistungsfähige, stabile GKV der Zukunft.