Arbeitsschutzkonferenz in Pforzheim

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26.10.2016 IG Metall sieht Politik und Unternehmen beim Arbeitsschutz gefordert. Zur Konferenz sind mehr als 250 Teilnehmer gekommen, davon mehr als 20 aus Pforzheim.

Die IG Metall Baden-Württemberg sieht Nachholbedarf beim Arbeitsschutz. "Trotz vieler Erfolge und betrieblicher Positivbeispiele gibt es immer noch gravierende Umsetzungsdefizite mit Blick auf die ganzheitliche Gefährdungsbeurteilung", sagte Monika Lersmacher, für Arbeitsschutz zuständige Gewerkschaftssekretärin. "Nach wie vor müssen Belegschaften und Betriebsräte langwierige betriebliche Konflikte und gegebenenfalls Einigungsstellenverfahren bewältigen, obwohl der Arbeitsschutz seit 20 Jahren gesetzlich verankert ist."

Vor 20 Jahren trat das Arbeitsschutzgesetz in Kraft, seit über 10 Jahren gilt eine höchstrichterliche Rechtsprechung zur Mitbestimmung des Betriebsrats. Seit 1996 sind Arbeitgeber in Deutschland überdies verpflichtet, auch psychische Gefährdungen am Arbeitsplatz zu ermitteln, zu beurteilen und die Arbeit entsprechend zu gestalten. Dies hat der Gesetzgeber 2013 nochmals explizit klargestellt.

Bereits 2001 hatte die IG Metall Baden-Württemberg mit einer großangelegten Gesundheitsaktion im Rahmen der Reihe "Tatort Betrieb" die Umsetzung der ganzheitlichen Gefährdungsbeurteilung - einschließlich psychischer Belastungen - in der Region vorangetrieben. Laut Lersmacher blockieren einige Arbeitgeber aber bis heute, indem sie unzureichende arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse beklagen und zusätzliche Forschungen fordern. "Damit provozieren sie Hunderte Betriebsräte, die tagtäglich die Arbeitsbedingungen in den Unternehmen verbessern wollen. Natürlich bedarf es weiterer, ergänzender Forschung - es grenzt allerdings an Dreistigkeit, dass dabei teilweise auch die Bedeutung von Ruhepausen in Frage gestellt wird."

Bei der heutigen Arbeitsschutzkonferenz in Pforzheim, an der rund 250 Betriebsräte, Schwerbehindertenvertreter und Arbeitssicherheitsfachkräfte teilgenommen haben, diskutierten Wissenschaftler und Betriebsexperten die aktuelle Rechtsprechung und praktische Beispiele von Arbeitsschutz. Dabei wurden neben klassischen Belastungen wie Nacht- und Schichtarbeit auch neue Trends wie mobiles Arbeiten behandelt.

"Der Staat muss den Betrieben helfen, damit die Menschen sicher durch ihr Arbeitsleben kommen", so Lersmacher. Mehr Personal bei der Gewerbeaufsicht würde aus Sicht der IG Metall die Zahl der Arbeitsunfälle senken. Zudem müsse die Personalsituation bei den Landesgewerbeärzten verbessert werden. "Diese Unterdeckung führt dazu, das Anzeigen wegen Berufserkranken kaum nachgegangen werden kann. Solange Missstände am Arbeitsplatz zu den Hauptursachen für Erkrankungen und Frühverrentungen gehören, wird die IG Metall beim Arbeits- und Gesundheitsschutz keine Ruhe geben", sagte die Gewerkschafterin. "Unser Engagement ist und bleibt an der Würde der Menschen in der Arbeitswelt und ihrer Gesundheit ausgerichtet. Gute Arbeit zu humanen Bedingungen ist machbar."

Katrin Schütz, Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, unterstützte dieses Ziel in ihrem Grußwort: "Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sind ein wichtiger Bestandteil für sichere und gute Arbeit. Beides will die Landesregierung künftig effektiver bündeln, nachhaltig stärken und flächendeckend weiterentwickeln. Baden-Württemberg hat in der IG Metall einen verlässlichen Partner, wenn es darum geht, an der Stärkung des Arbeitsschutzes und damit an der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten aktiv zu arbeiten."

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Monika Lersmacher

Monika Lersmacher

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Letzte Änderung: 26.10.2016